Pauschalvergütung für digitale Semesterapparate verlängert

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01/09/2017

Pauschalvergütung für digitale Semesterapparate verlängert

Nach langen Diskussionen konnten die Kultusministerkonferenz (KMK) und die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) eine Einigung über die pauschale Vergütung für die Nutzung von Schriftwerken in digitalen Semesterapparaten der Hochschulen nach § 52a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) für den Zeitraum 1. Januar 2017 bis 28. Februar 2018 erzielen. Zum 1. März 2018 tritt dann das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz in Kraft.

Dies bedeutet, dass sich für die Lehre bis zum 28. Februar 2018 nichts verändert.

„Rückblick"

Dezember 2016: Eine Arbeitsgruppe aus Kultusministern, Hochschulen und der VGWort einigt sich auf die Fortsetzung der Pauschalzahlung für die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken im Intranet oder in digitalen Semesterapparaten bis Ende September 2017.
(Pressemitteilung Hochschulrektorenkonferenz, Dezember 2016 [pdf-Datei, 68 KB])
Juni 2017: Verabschiedung des neuen Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG) durch den Bundestag. Das Gesetz tritt ab 01. März 2018 in Kraft.
August 2017: Einigung der KMK und der VG Wort zur Vergütung für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in digitalen Semesterapparaten bis zum 28. Februar 2018.
(Rundschreiben Hochschulrektorenkonferenz, August 2017 [pdf-Datei, 95 KB])

"Aktueller Stand bis 28. Februar 2018"

Bis dahin finden Sie hier in einer kleinen Übersicht, welche Materialien, unter welchen Voraussetzungen in der Hochschule elektronisch zur Verfügung gestellt werden dürfen. Die Vergütung mit den Vergütungsgesellschaften erfolgt pauschal:

Freinutzbar & eigene Inhalte	Lizenz liegt vor	Nutzung nach § 52a	Nicht nutzbar
Kleine Auszüge im Rahmen des Zitatrechts eigene Skripte und Materialien Creative Commons Werke von Autoren, die >70 Jahre tot sind Open-Access-Materialien Public Domain	Materialien mit National-Lizenzen Individuelle Erlaubnis des Rechte-Inhabers Materialien mit Campus-Lizenzen Skripte von Kollegen (mit individueller Erlaubnis)	≤12% eines Werkes (<100 Seiten) auch ausländische Publikationen Sprachwerke geringen Umfangs Artikel aus Zeitschriften/Zeitungen ≤ 5 Min. Musikstücke ≤ 5 Min. Kinofilme (älter als 2 Jahre) Abbildungen (auch Fotos) 6 Seiten Noten-editionen¹	>100 Seiten eines Werkes >12 % eines Werkes >5 Min. Musikstücke >5 Min. Kinofilme >6 Seiten Noteneditionen

Nach Anne Furhmann-Siekmeyer. Welche Materialien dürfen in der Hochschullehre elektronisch zur Verfügung gestellt werden? Universität Osnabrück, 2014.

Katharina Regulski

"Ausblick"

Das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) wird am 1. März 2018 in Kraft treten. Es reformiert insbesondere die Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke für Bildung und Forschung (Schrankenregelungen). Außerdem soll das Gesetz den Anforderungen der Wissenschaft im digitalen Zeitalter besser gerecht werden, eine bessere Übersichtlichkeit gewährleisten und unbestimmte Rechtsbegriffe klären.

Die Hochschule wird in geeigneter Form rechtzeitig über die veränderten Inhalte des neuen Gesetzes informieren.

Für Rückfragen wenden Sie sich an: