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04.02.2018

Neuerungen im Urheberrecht

Ab dem 1. März 2018 tritt eine Reformierung des Urheberrechts in Kraft (Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft - Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG), welches vornehmlich positive Auswirkungen auf die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken im Hochschulkontext mit sich bringt.
 
Insbesondere die Paragrafen § 60a Unterricht und Lehre und § 60c Wissenschaftliche Forschung beinhalten übersichtliche und verständliche Regelungen zu Verwendungs-und Verbreitungsmöglichkeiten für Materialien in Forschung und Lehre. So dürfen z. B. zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre Teile eines veröffentlichten Werkes auf Lernplattformen oder in elektronischen Semesterapparaten für Teilnehmerinnen und Teilnehmer passwortgeschützt zur Verfügung gestellt werden (z. B. bis zu 15% eines veröffentlichten Werkes, komplette Aufsätze aus Fachzeitschriften oder einzelne Abbildungen). Nicht mehr erlaubt ist die Bereitstellung von Artikeln aus Zeitungen oder "Publikums-/Kioskzeitschriften".


Es besteht kein Lizenzvorrang von Verlagsangeboten vor der gesetzlich erlaubten Nutzung (siehe § 60g), d. h. ein Lizenzvertrag kann die gesetzlichen Erlaubnisse nicht nachträglich einschränken. Dies gilt jedoch erst für Verträge, die ab dem 1. März 2018 geschlossen worden sind.


Für die Bereitstellung von Dokumenten wird eine Pauschalvergütung an die Verwertungsgesellschaften gezahlt. Für diese Regelung werden Gesamtverträge abgeschlossen. Ein - wie zuvor diskutierter - Einzelnachweis der Dokumente durch die Nutzenden ist nicht erforderlich (siehe § 60h).


Webseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zum Gesetzgebungsverfahren:

An anderer Stelle finden Sie: